Allgemeine Geschäftsbedingungen der IC Weblab

Betrieb wurde eingestellt!

Gültig ab Februar 2018

Unser Angebot richtet sich nur an Gewerbetreibende und Freiberufler!

Der Vertrag kommt zustande mit:
IC Weblab – Webdesign Agentur
Ioannis Chaliasos
Felicitas-Füss-Str. 13
D-81827 Munich

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners IC Weblab Webdesign nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. Die IC Weblab erbringt Dienstleistungen in Bereichen Entwicklung, Gestaltung und Erstellung von Internetprojekten, Homepages und Online-Shops. Eine detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.

1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner IC Weblab absenden.

1.3 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.

2. Weitergeleitete Aufträge

2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass die IC Weblab einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt die IC Weblab den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2 Die Angebote der IC Weblab sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

3. Zustandekommen und Gegenstand des Vertrages, Abnahme

3.1 Ein Vertrag mit der IC Weblab kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrages per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch die IC Weblab zustande.

3.2 Wenn nicht anders vereinbart, ist die Grundlage einer Tätigkeit durch die IC Weblab, stets ein Angebot welches inhaltlich auf dem individuellen Anforderungsprofil des Kunden beruht. Jede Tätigkeit der IC Weblab beginnt mit dem Zustandekommen des Vertrages und endet mit der erbrachten Leistung.

3.3 Jede erbrachte Leistung laut Auftragsbestätigung endet mit der Abnahme durch den Kunden, die nach Aufforderung durch die IC Weblab binnen einer Woche zu erfolgen hat. Unterbleibt die Abnahme trotz schriftlicher Aufforderung durch die IC Weblab, so geht die IC Weblab von einer stillschweigenden Abnahme aus.

3.4 Der Kunde nimmt das Werk ebenfalls stillschweigend ab, wenn er es in Gebrauch nimmt, die Webseite also nach Fertigstellung, nicht lediglich zu Testzwecken, in Betrieb nimmt.

4. Daten

4.1 Der Kunde stellt die IC Weblab von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann die IC Weblab nicht haftbar gemacht werden, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen der IC Weblab, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln. Die IC Weblab schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

4.2 Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte und Webseiten, die der Auftragnehmer für den Auftraggeber erstellt. Der Kunde gewährt der IC Weblab an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Der IC Weblab wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.

4.3 Der Kunde sichert zu, zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein, weil er das oder die Werke entweder
a) selbst erstellt hat oder
b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.

4.4 Der Kunde unterstützt den Auftragnehmer bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber der IC Weblab aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild etc.) geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

4.5 Der Auftraggeber ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die der IC Weblab durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte hieraus entstehen

5. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6. Preise und Zahlungen

6.1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach in der Auftragsbestätigung vereinbarten Teilzahlungen und Fristen. Für zusätzlich auszuführende Arbeiten gilt die aktuelle Preisliste der IC Weblab bzw. ein individuell mit dem Kunden vereinbarter Preis. Alle Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum und ohne Abzug zahlbar. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

Die Betreuung durch die IC Weblab nach Fertigstellung des Kundenauftrages ist vom Kunden ausgehend freiwillig und kann über einen Wartungs- bzw. Betreuungsvertrag festgelegt werden.

6.2 Kosten für die Werbemittelvorbereitung oder Werbemittelproduktion, welche die IC Weblab auftragsbezogen auf eigene Rechnung einkauft (Zum Beispiel professionelle Fotos und Videos etc.), werden jeweils gesondert ausgewiesen und als verauslagte Kosten an den Kunden in tatsächlich entstandener Höhe berechnet.

6.3 Bei Änderungen oder Abbruch eines Auftrages durch den Kunden bzw. wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden die der IC Weblab dadurch anfallenden Kosten vom Kunden ersetzt und die IC Weblab von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

6.4 Bei einem Rücktritt des Kunden vor Leistungsbeginn eines erteilten Auftrages kann die IC Weblab unabhängig von der Möglichkeit, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, 20% des Honorars für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern.

6.5 Alle in Angeboten und Aufträgen, sowie auf der Homepage der IC Weblab genannten Preise und die daraus resultierenden zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen gültigen Umsatzsteuer.

6.6 Mehraufwand bedarf der wechselseitigen Absprache und gegebenenfalls einer Nachhonorierung.

6.7 Anfahrtskosten:
Anfahrtskosten im Umkreis von 15 Kilometern: 8,50 € pauschal
Anfahrtskosten über 15 Kilometer Entfernung: (0,50€ pro gefahrenen Kilometer)

6.8 Beratungshonorar für die Beratung vor Ort beim Kunden
Als Honorar im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Vergütung von Leistungen unserer Webdesigner vor Ort beim Kunden durch den Auftraggeber zu verstehen. Für allgemeine Besprechungen und Beratungsdienstleistungen gilt ein Stundensatz in Höhe von 65,00€ als vereinbart.

7. Urheberrecht / Copyrights

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch die IC Weblab erstellten Arbeiten verbleiben bei der IC Weblab.

7.2 Die IC Weblab darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen IC Weblab und Kunde ausgeschlossen werden. Die IC Weblab ist berechtigt einen dezenten Erstellungsvermerk auf der Website des Kunden zu platzieren. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die für ihn erstellten Webseiten, Grafiken oder Webapplikationen bei Bedarf als Referenz öffentlich gezeigt werden dürfen, beispielsweise auf der Unternehmenswebseite der IC Weblab als Screenshot.

7.3 Die Arbeiten der IC Weblab dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht der IC Weblab vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.

7.4 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte sowie mögliche Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht bereits im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung der IC Weblab.

7.5 Über den Umfang der Nutzung steht der IC Weblab ein Auskunftsanspruch zu.

8. Haftung

8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch die IC Weblab wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt die IC Weblab von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat.

8.2 Erachtet die IC Weblab für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach vorheriger Abstimmung die Kosten.

8.3 Schadensersatzansprüche gegen die IC Weblab sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der IC Weblab selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für die IC Weblab zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

8.5 Der Höhe nach ist die Haftung der IC Weblab beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.6 Die Haftung der IC Weblab für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

8.7 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die IC Weblab das Kundenprojekt um die Dauer der Beeinträchtigung hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen die IC Weblab resultiert daraus nicht.

9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

9.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der IC Weblab gilt deutsches Recht.

9.2. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3. Sind sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz der IC Weblab Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

10. Erfüllungsort

Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird München vereinbart.

11. Sonstige Bestimmungen

11.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

11.2 Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

11.3 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

11.4 Ände­run­gen oder Ergänzun­gen die­ser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirk­sam, wenn sie schrift­lich ver­ein­bart wer­den. Dies gilt auch für ei­ne Ände­rung die­ser Schrift­form­klau­sel.

12.  Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.